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19.09.17

Dirk Kurbjuweit „Die Zähmung der Bestie

Nominiert für den Deutschen Reporterpreis 2010.

Die Zähmung der Bestie



Über das schwierige Verhältnis von Demokratie und Krieg



Von Dirk Kurbjuweit, Spiegel, 05.07.2010



Die ersten Demokraten waren Krieger. Im fünften Jahrhundert vor Christus mussten die Bürger Athens ihre Freiheit ständig verteidigen, zunächst gegen die Perser, dann gegen die Spartaner. Sie leisteten ihren Kriegsdienst als Hopliten in der Phalanx oder als Ruderer auf den Trieren. Damals fiel niemandem ein, dass eine Demokratie sich mit Kriegen schwerer tun würde als eine andere Staatsform. Die Bürger Athens und anderer Stadtstaaten töteten und starben für ihre Werte. Der Historiker Robin Lane Fox schreibt in seinem Buch "Die klassische Welt", dass genau dies der Vorteil der Griechen war. Sie kämpften furios, um frei bleiben zu können. Die Perser dagegen waren Untertanen eines grausamen Königs und nur mäßig motiviert.


Heute ist die Demokratie die Staatsform, die sich am Schwersten tut mit dem Krieg. Das gilt sogar für die USA, wo die Regierungen oft leichter Hand Truppen in Marsch setzen, die Öffentlichkeit aber bald skeptisch wird. Das ist kein Makel, denn im Krieg geht es immer um das Sterben und das Verstümmeln von Menschen, und da sind Skrupel richtig. Am allerschwersten tut sich Deutschland, und auch das ist vollkommen in Ordnung. Deutschland hat zwei Weltkriege begonnen und den zweiten als totalen Krieg geführt, als Orgie der Zerstörung und Selbstzerstörung. Nie wieder Krieg - dieser bundesrepublikanische Satz ist eine naheliegende Konsequenz.


Doch dieser Satz wurde von der Realität eingeholt. Die Bundesrepublik ist seit acht Jahren in einen Krieg verwickelt. Erst hat dies kaum einer so richtig gemerkt, aber seitdem sich die schlechten Nachrichten aus Afghanistan häufen, ist eine Debatte um diesen Krieg entbrannt. Zwei Drittel der Deutschen wollen nicht, dass die Bundeswehr in Afghanistan bleibt.


Aber es gibt gute Argumente dafür, dass sie bleibt. Darum geht es jetzt hier: um die Frage, was es für eine Demokratie heißt, einen Krieg zu führen, und warum es für die deutsche Demokratie richtig sein kann, diesen Krieg zu führen. Die Argumente folgen der Chronologie eines Krieges. Zunächst geht es um den Kriegseintritt, also die Gründe für einen Krieg, dann geht es um den Verlauf eines Krieges, also um das Töten und Sterben, dann um die Frage, wann man einen Krieg beenden kann. Zum Schluss geht es darum, wer über Kriegsbeginn und -ende entscheiden soll und auf welcher Grundlage.


Der Beginn:


Terror und Solidarität


Für einen Krieg gibt es gute und schlechte Gründe. Wohl niemand würde bestreiten, dass es gut war, dass Amerikaner, Briten, Kanadier, Australier und andere gegen das Deutschland der Nazis in den Krieg gezogen sind. Hätten sie sich pazifistisch verhalten, wäre die Demokratie in Europa untergegangen, und unser Leben heute sähe anders aus.


Aber auch Demokratien haben aus schlechten Gründen Kriege begonnen. Schon die Athener setzten ihre Waffen ein, um Tribut von anderen Staaten einfordern zu können. Frankreich und Großbritannien haben aus wirtschaftlicher Gier Kolonialkriege geführt. Die USA haben den Irak auch deshalb angegriffen, weil es dort riesige Ölvorkommen gibt. In Vietnam ging es um Machtfragen im Kampf der Systeme.


In der kurzen Kriegsgeschichte der Bundesrepublik kommen schlechte Gründe nicht vor. Die Bundeswehr zog 1993 nach Belet Huen in Somalia, weil ein Bürgerkrieg das Land in Chaos gestürzt hatte und eine Hungerkatastrophe drohte. Der Einsatz war ausschließlich humanitär begründet. Im Krieg gegen Serbien 1999 ging es darum, einen Völkermord im Kosovo zu verhindern.


Am 11. September 2001 wurde die USA mit entführten Flugzeugen attackiert, rund 3000 Menschen starben. Dies war die Terrortat eines kriegerischen Islamismus, der sich durch die westliche Lebensweise und durch die Freiheiten, die Demokratie und Marktwirtschaft den Menschen lassen, herausgefordert fühlt. Der Anführer von al-Qaida, Osama Bin Laden, ließ in seinen Botschaften keinen Zweifel, dass er diesen Krieg fortführen will. Afghanistan war eine Heimstatt seiner Terrorgruppe, geduldet und unterstützt vom Regime der Taliban. Deshalb haben die Amerikaner in Afghanistan eingegriffen.


Wirtschaftliche Gründe spielten damals keine Rolle. Es ging nicht um das Lithium, das es in der afghanischen Erde geben soll. Es ging um den Kampf gegen den Terror.


Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder versprach den Vereinigten Staaten "uneingeschränkte Solidarität" beim Kampf gegen den Terrorismus, der auch die deutschen Werte bekämpft. Das war richtig. Die USA waren angegriffen worden, die USA sind unsere Verbündeten. Wenn sie einen Krieg aus guten Gründen führen, sollte die Bundesrepublik ihnen helfen, auch weil sie im Kalten Krieg nur durch die Hilfe der Amerikaner als Staat überleben konnte.


Es gab auch kein "Augusterlebnis" wie 1914, keine Begeisterung für diesen Krieg. Die Politiker haben die Soldaten schweren Herzens nach Afghanistan geschickt. Nach einem Beginn in Kabul wählte die Bundeswehr schließlich den relativ sicheren Norden als Einsatzgebiet. Sie wollte nicht ein neues Heldentum fördern oder Waffen in großen Schlachten testen. Sie wollte still und möglichst ohne Kampf einen Beitrag leisten.


Was den Beginn angeht, ist dieser Krieg gut begründet.


Der Verlauf:


Bestie und Opfer


Wenn es einen anerkannt guten Krieg gibt, dann den Krieg der Alliierten gegen Nazi-Deutschland. Wenn es einen anerkannt guten Soldaten gibt, dann den amerikanischen GI, der im Landungsboot die Küsten der Normandie gestürmt hat, obwohl das Risiko extrem hoch war. Von den Überlebenden wird erinnert, dass sie Schokolade an deutsche Kinder verteilt haben.


Der britische Historiker Antony Beevor hat in seinem jüngsten Buch enthüllt, dass einige dieser Helden der Demokratie Kriegsverbrecher waren. Sie haben deutsche Soldaten, die sich ergeben hatten, niedergemetzelt. Wahrscheinlich sind diese GIs als gute Menschen in die Landungsboote gestiegen. Aber der Krieg hat die Bestie in ihnen geweckt.


Ein Projekt der Demokratie ist die Zähmung dieser Bestie. Schon die Griechen haben damit begonnen, denn ihre Demokratie war eine Antwort auf die Willkür grausamer Tyrannen. Sie suchten und fanden ein Verfahren, wie sich politische Fragen, die immer auch Machtfragen sind, ohne Gewalt lösen lassen. Im Krieg allerdings war ihnen die Bestie, die in ihren Seelen weiterschlummerte, nach wie vor willkommen. Es gab keine humanitäre Rücksicht gegenüber dem äußeren Feind. Was für den Sieg notwendig schien, wurde getan. Die Demokratien von heute gehen einen anderen Weg. Ihr Menschenbild hat sich so verfeinert, dass auch der Gegner von außen, der Feind, nicht mit äußerster Gewalt bekämpft werden soll. Die Öffentlichkeit zu Hause, die Heimatfront, verlangt einen anständigen, einen sauberen Krieg. Sie verlangt Rücksicht auf den Gegner.


Demokratien versuchen, ohne Hass auszukommen. Anders als man vielleicht vermuten würde, gehört zum Wesen einer Demokratie nicht die Friedlichkeit, sondern der Kampf. Alles ist immer umstritten, es gibt keine Permanenz, keine Einheitlichkeit wie in der Diktatur. Minütlich bricht ein neuer Streit aus, niemand kann sich seines Amtes sicher sein. Damit das funktioniert, muss der Kampf zivil sein. Gewalt ist ein Tabu. Das ist nicht paradox, sondern logisch: Gerade die, die den permanenten Kampf zur Staatsform gemacht haben, achten empfindlich darauf, dass fair und gewaltfrei gekämpft wird.


Über das Christentum, die Aufklärung und einen humanitären Universalismus hat sich dieses Konzept so vertieft, dass selbst im Krieg Regeln gewahrt werden sollen. Auch ein Taliban ist nicht nur Feind, sondern auch Mensch. So sieht man das in den demokratischen Gesellschaften, und das zu Recht.


Ein Krieg ist also der permanente Tabubruch. Demokratien versuchen ihn deshalb so human wie möglich zu gestalten. Weil die deutsche Öffentlichkeit wegen der beiden Weltkriege besonders empfindlich ist, hat die Bundeswehr sogar versucht, einen neuen Soldatentypus zu schaffen: den guten, gutmütigen Krieger, den Mann mit der Rose im Gewehrlauf, nett, hilfreich, bestienfrei. In den ersten Jahren in Afghanistan hat sich die Bundeswehr vor allem um den Wiederaufbau des Landes gekümmert. Die Einsatzregeln waren zum Teil so grotesk rücksichtsvoll, dass sich die Soldaten schutzlos gefühlt haben.


Auch die Amerikaner, oft gescholten, versuchen in Afghanistan durchaus Rücksicht auf die Zivilbevölkerung zu nehmen. Die US-Zeitschrift "The Atlantic" hat kürzlich berichtet, dass amerikanische Soldaten bei ihren Operationen die Felder eines bestimmten Bauern nicht mehr betreten, damit er nicht verärgert ist. Das ist gleichsam so, als würden bei einem Krieg in Deutschland die Schilder "Das Betreten des Rasens ist verboten" von Soldaten beachtet, um sich die Hausmeister gewogen zu halten. So führt nur eine Demokratie Krieg.


Gleichwohl ist die Heimatfront immer unzufrieden, immer alarmiert. Das ist folgerichtig, weil jeder Krieg ein Tabubruch bleibt, egal wie human man ihn führt. Die Kritik ist allerdings an zwei Punkten ungerecht.


Der eine Punkt ist die Kritik an der langen Dauer des Krieges. Der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld hat in seinem Buch "Gesichter des Krieges" zwei Arten des Kampfes gegen Aufständische beschrieben, die erfolgreich waren. 1982 hat der syrische Diktator Hafis al-Assad den Widerstand der Muslimbruderschaft mit bestialischer Härte in kurzer Zeit niedergeschlagen. Bis zu 25 000 Menschen sollen umgekommen sein, darunter viele Frauen und Kinder. Damit konnte Assad die Macht seiner Familie bis heute absichern.


Das zweite Beispiel ist der Kampf der Briten in Nordirland. Nachdem sie zunächst brutal vorgegangen waren, haben sie über Jahrzehnte durch strikte militärische Zurückhaltung die Zustimmung der Bevölkerung gewonnen, bis die IRA die Sinnlosigkeit ihres Kampfes eingesehen hat.


Für eine Demokratie gibt es nur die zweite Variante. Die Bestialität widerspricht dem Menschenbild, auf dem sie aufbaut. Aber für das zweite Verfahren braucht eine Gesellschaft Geduld. Es dauert, es ist teuer, es gibt Rückschläge. Der Erfolg ist nicht gewiss, aber möglich.


Die andere ungerechte Kritik heißt, der Krieg in Afghanistan sei schmutzig.


Der hehre Anspruch einer Demokratie überfordert oft die Soldaten, die den Krieg führen. Sie können nicht so abgeklärt bleiben wie die Redner einer Debatte im Bundestag. Ihre Begleiter in den Kämpfen sind Angst, Blutrausch, Hass, Größenwahn, irgendwann auch Kälte, Abstumpfung - und all das treibt die Bestie noch immer hervor. Deshalb kommt es zu Taten, die unerträglich sind.


Weil der deutsche Oberst Georg Klein das deutsche Camp in Kunduz bedroht sah, ließ er zwei entführte Tanklaster bombardieren. Er belog die amerikanischen Piloten, um ihre Bedenken gegen den Einsatz zu löschen. Bis zu 142 Menschen, darunter viele Zivilisten, starben. Oberst Klein ist ein Mensch, der in Deutschland wahrscheinlich niemandem etwas zuleide getan hätte. Aber er war im Krieg, und der Krieg hat ihn dazu gebracht, diesen fatalen Befehl zu geben.


Deshalb ist nicht der ganze Krieg schmutzig. So bitter das ist, aber im Chaos eines Krieges kommt es immer wieder zu Irrtümern und Exzessen mit schrecklichen Folgen. Man kann nicht darauf vertrauen, dass jeder Soldat seinen Krieg so führt, wie es für eine Demokratie angemessen ist. Aber man kann darauf vertrauen, dass der Staat, die Bundesrepublik Deutschland, diesen Krieg nicht bestialisch oder schmutzig führen will. Alle Politiker, die maßgeblich für diesen Einsatz verantwortlich sind, die Bundeskanzler Gerhard Schröder und Angela Merkel sowie sämtliche Verteidigungsminister, sind zivile, kriegsscheue Menschen, die mit großen Skrupeln an diese Sache heran-gehen. Sie wollten und wollen diesen Krieg so führen, wie es der deutschen Demokratie gemäß ist.


Sie sind auch nicht Politikertypen, die Menschen leichtfertig in den Tod schicken. Napoleon hat zu Klemens Wenzel Fürst von Metternich am 26. Juni 1813 gesagt: "Ich bin in den Feldlagern aufgezogen worden, ich kenne nichts als das Feld, ein Mensch wie ich scheißt auf das Leben von einer Million Menschen." Ein größerer Gegensatz zu Angela Merkel ist nicht denkbar. Aber auch sie nimmt den Tod deutscher Soldaten in Kauf.


Wahrscheinlich kennt fast jeder etwas Höheres als das eigene Leben. Viele Eltern würden sich opfern, um das eigene Kind zu retten. Von den Leibwächtern wird erwartet, dass sie die Politiker mit ihrem Körper schützen. Polizisten und Feuerwehrleute setzen sich immer wieder lebensgefährlichen Situationen aus, um gefährdete Menschen zu retten.


Das alles ist nicht umstritten. Wer jedoch sagen würde, es sei vertretbar, dass deutsche Soldaten ihr Leben für die Staatsräson der Bundesrepublik geben, löste damit viel Unbehagen aus. Nicht zufällig hat sich die Debatte um den Krieg in Afghanistan verschärft, als dort kurz hintereinander sieben Soldaten der Bundeswehr gefallen sind. Das Gefühl herrscht vor, dass ihr Opfer vergebens ist, dass ihr Tod keinen Wert hat. Das hat auch mit der deutschen Vergangenheit zu tun. Die Nazis schickten Millionen Deutsche in den Tod, der dann als Opfertod gefeiert wurde. Es gibt seither hierzulande keinen Bedarf mehr an Heroismus. Man braucht ihn auch nicht.


Traurig ist etwas anderes. Es gibt in Deutschland kaum noch ein leidenschaftliches Verhältnis zur Demokratie und zur Freiheit. Für die Griechen war es ein Vorteil, dass sie als Demokraten in den Kampf gegen die Perser gezogen sind. Die deutsche Friedensbewegung dagegen hat den Satz erfunden: Lieber rot als tot. Mit diesem Satz hat der Pazifismus die Demokratie verraten.


Pazifismus ist die Haltung einer Minderheit. Aber auch die anderen Deutschen haben kein pathetisches Verhältnis zur Demokratie und zum Staat, wie viele Amerikaner oder Franzosen, deren Vorfahren die Freiheit erkämpft haben. Tod ist aber nur mit Pathos halbwegs zu ertragen, wie sich an vielen Trauerzeremonien zeigt. Gerade wenn ein jüngerer Mensch stirbt, muss ein höherer Sinn her, sonst gibt es keinen Trost.


Es liegt daher nahe, dass sich die postpathetische, postheroische Bundesrepublik besonders schwer tut mit dem Tod ihrer Soldaten, zumal ihre Bürger über Jahrzehnte gewohnt waren, dass ein Soldat ein Mensch ist, der gebührenfrei einen Lkw-Führerschein machen will und sich bei Biwaks in der Heide wohl fühlt. Jetzt ist ein Soldat ein Mensch, der bald in Afghanistan sterben kann.


Der Tod eines jungen Menschen ist immer eine Katastrophe. Die Frage ist, ob die Bundesrepublik manchen Bürgern diese Katastrophe zumuten darf. Die Antwort ist: ja. Auch hier gilt, dass die Bundesrepublik ein bewährter Staat ist. Bei allen Mängeln macht sie ihren Bürgern ein vergleichsweise gutes Leben möglich, sie gewährt und sichert große Freiheiten, sie ist eine funktionierende Demokratie. Die Bundesrepublik gibt ihren Bürgern so viel, dass sie auch Opfer mancher ihrer Bürger erwarten darf.


Bislang sind 43 deutsche Soldaten in Afghanistan ums Leben gekommen. Das ist eine schrecklich hohe Zahl, aber auch eine unerwartet niedrige. Welche Nation war schon einmal acht Jahre lang in einen Krieg verwickelt, ohne Tausende oder Hunderttausende Tote betrauern zu müssen? Mit Toten Rechnungen anzustellen wirkt immer zynisch, aber man kann wirklich nicht sagen, dass dieser Krieg einen wahnsinnig hohen Blutzoll fordert.


Insgesamt ist also auch der Verlauf dieses Krieges nicht so, dass ein Rückzug der Bundeswehr notwendig wäre.


Das Ende:


Ordnung und Mädchen


Wie geht ein Krieg zu Ende? Auch das ist eine Frage, die sich einer Demokratie heute anders stellt als einer anderen Staatsform. Wer früher ein Land aus ökonomischer Gier überfiel, konnte abziehen, sobald er genug geraubt hatte oder die militärischen Kosten der Ausbeutung den Ertrag überstiegen. Das Elend, das zurückblieb, war den Siegern egal. Sie genossen den neuen Reichtum.


Einer modernen Demokratie ist das zum Glück nicht möglich. Es gibt kein "egal", auch nicht, was die Zeit nach dem Krieg angeht. Das heißt, wer einen Krieg führt, der übernimmt auch die Verantwortung dafür, was nach dem Krieg geschieht, für die Nachkriegsordnung also. Leider gelingt es den Demokratien fast nie, in kurzer Frist eine befriedigende Ordnung herzustellen.


Dem Ersten Weltkrieg folgte das Regime von Versailles, das in den Zweiten Weltkrieg mündete. Dem Zweiten Weltkrieg folgte die Spaltung Europas, die nur für den Westen Freiheit und Wohlstand brachte. Im Osten ersetzte der Stalinismus die NS-Herrschaft, und es folgte der Gulag für viele, die Freiheit und Demokratie wollten. Somalia ist heute kein Staat mehr, sondern eine Heimstatt der Gewalt und des Elends. In Bosnien-Herzegowina und dem Kosovo herrscht ein prekärer Frieden, der nur durch die ständige Präsenz äußerer Mächte erhalten wird.


Das ist eine traurige Bilanz. Und dennoch war es nur in einem dieser Fälle ein Fehler, einen Krieg geführt zu haben. Das ist Somalia. Der Westen überließ die Menschen einem trostlosen Schicksal, als klar war, dass es äußerst schwierig und verlustreich sein würde, eine neue Ordnung zu schaffen. Nun terrorisieren Piraten von der somalischen Küste aus die Handelswege.


In Bosnien und im Kosovo hat der Kriegseinsatz von Amerikanern und Europäern immerhin für Ruhe und Ordnung gesorgt. Die Barbarei ist beendet, keine Blutbäder mehr, keine Massenvergewaltigungen. Beide Länder gehören zu Europa, und Europa darf es nicht zulassen, dass Zivilisation und Zivilität von den Rändern her ausfransen. Hier verbinden sich ein moralisches und ein geopolitisches Argument. Wenn es anders nicht geht, wird die Bundeswehr noch hundert Jahre dort bleiben.


Afghanistan dagegen ist weit weg. Zudem ist das ursprüngliche Argument für diesen Einsatz brüchig geworden. Niemand weiß, ob man Osama Bin Ladens dort habhaft werden kann. Der kriegerische Islamismus ist beweglich genug, um sich andernorts Basen zu schaffen, in Pakistan oder im Jemen. Doch würde die Nato jetzt abziehen, wären die Taliban bald wieder an der Macht. Die neue Ordnung wäre die alte. Der Unterschied: Die Taliban würden regieren, weil der Westen versagt hat.


Die Bundeswehr hat die Verantwortung übernommen für die Menschen im Norden. Es geht ihnen insgesamt recht gut damit. In Kunduz, Masar-i-Scharif und anderswo gibt es einen normalen, nichtkriegerischen Alltag. Die Leute gehen ihrer Arbeit nach, Mädchen können Schulen besuchen. Die Nachrichten von getöteten Soldaten verdecken, dass es diesen Alltag gibt. Er ist auch ein Erfolg der Bundeswehr.


Gleichwohl ist Afghanistan ein Land, das unseren Vorstellungen von einer Demokratie überhaupt nicht entspricht. Und Korruption ist eine schlimme Geißel, aber das, was Afghanistan jetzt ist, ist immer noch besser als das, was es war.


Zurzeit berichten die Medien groß über tote Soldaten. Sind die Deutschen erst raus, werden sie über Vergeltung berichten, über Mädchen, die nicht zur Schule gehen dürfen. Die neue Ordnung Afghanistans dürfte aus westlicher Sicht schwer erträglich sein. Der Pazifismus ist keine unschuldige Position. Der unterlassene Krieg kann genauso verwerflich sein wie der Krieg. Selbstgerechtigkeit kann man sich also sparen.


Zudem wird ein Staat Afghanistan, der von den Taliban regiert wird, wahrscheinlich dafür sorgen wollen, dass auch der Nachbar Pakistan unter die Herrschaft religiöser Ultras fällt. Da könnte eine Ordnung entstehen, die für den Westen bedrohlich wird, weil Pakistan angereichertes Uran und Atomwaffen hat.


Der kriegerische Islamismus bleibt eine Herausforderung, da darf man sich nicht täuschen. Wenn die Nato jetzt abzieht, ohne für eine halbwegs gute Ordnung gesorgt zu haben, hat sie die erste Runde eines grundlegenden Konflikts verloren. Das wird den anderen Mut machen.


Es gibt gute Gründe, diesen Krieg noch nicht zu beenden.


Die Legitimation:


Stimmung und Verantwortung


Zum Wesen einer Demokratie gehört auch, dass sie nicht auf Dauer gegen den Willen der Mehrheit handeln darf. Deshalb könnte es sein, dass die Regierung die Bundeswehr abziehen muss, obwohl gute Gründe dafür sprechen, sie noch in Afghanistan zu lassen. Das wäre dann eine akzeptable Entscheidung. Für eine Demokratie ist die Legitimation des politischen Handelns durch die Bürger das Wichtigste. Gerade ein Krieg muss sauber legitimiert sein, weil damit manchen Bürgern die Bereitschaft zum Tod abverlangt wird.


Angeblich ist der Krieg in Afghanistan schlecht legitimiert, weil zwei Drittel der Bundesbürger dagegen sind. Das aber ist der größte Irrtum in dieser Debatte. Deutschland hat eine repräsentative Demokratie. Die Politiker stellen sich den Bürgern alle vier Jahre zur Wahl. In der Zwischenzeit haben sie im Rahmen des Grundgesetzes und der Gesetze freie Hand. Das ist mit gutem Grund so entschieden worden, damit nicht Stimmungen das politische Handeln übermäßig bestimmen.


Stimmungen sind leicht zu beeinflussen und schwer zu messen. Zwar äußern sich die Deutschen in Umfragen überwiegend skeptisch zu diesem Krieg. Das motiviert sie aber nicht, in nennenswerter Zahl dagegen zu kämpfen. Dabei ist die Bundesrepublik eigentlich ein Land der Pazifisten. Gegen die nukleare Nachrüstung gingen Hunderttausende auf die Straße, gegen den ersten Irak-Krieg der USA Zehntausende. Nun sterben deutsche Soldaten in Afghanistan, aber im Land der Friedensbewegungen gibt es keine Friedensbewegung. Was ist also wirklich die Stimmung im Land?


Selbst wenn man es genau wüsste, kann das nicht der Maßstab für die Politik sein. Angela Merkel wird häufig vorgeworfen, sie richte sich in ihrer Politik zu sehr nach Umfragen, also Stimmungen in der Bevölkerung, und das ist ein berechtigter Vorwurf. In Sachen Afghanistan tut sie das nicht, sie regiert gegen die angebliche Stimmung im Volk. Das aber soll auch falsch sein. Da stimmt die Argumentation nicht.


Jeder vernünftige Mensch ist grundsätzlich skeptisch gegenüber dem Krieg, auch Angela Merkel. Aber sie kann es nicht nur schrecklich finden, dass deutsche Soldaten sterben. Sie findet das sicherlich auch schrecklich, aber sie muss sich fragen, ob sie diese Opfer nicht in Kauf zu nehmen hat. Ein Politiker bewegt sich da im Bereich furchtbarer Kalküle. Der Schutz der Bürger gehört zu seinen wichtigsten Aufgaben. Aber er muss auch die Weltlage berücksichtigen, die deutschen Interessen und das Verhältnis zu den Verbündeten, in diesem Fall vor allem zu den Vereinigten Staaten. Er kann dann zu dem Schluss kommen, dass 43 tote Deutsche der Preis sind, den die Bundesrepublik zu zahlen hat, vielleicht auch 100 oder 200. Und warum vielleicht noch 200, aber nicht mehr 300?


Niemand möchte solche Kalküle anstellen müssen. Aber sie sind notwendig, solange nicht Immanuel Kants ewiger Friede herrscht. Sogar ein Pazifist macht mindestens unbewusst eine solche Rechnung auf. Oder warum meldet er sich bei 43 Toten zu Wort, nicht aber bei einem oder fünf? Doch nur Politiker müssen solche Gedanken bis zur letzten Konsequenz denken. Sie müssen entscheiden, sie tragen die Verantwortung. Repräsentative Demokratie heißt eben auch, dass man die folgenschweren Entscheidungen den Politikern überlässt. Nur sie bringen die professionelle Kühle auf, die notwendig ist. Diese Entscheidungen müssen sie dann der Bevölkerung erklären.


Leider aber wurde der Einsatz in Afghanistan lange beschwiegen. Der Krieg sollte aus dem Bewusstsein der Bürger verschwinden. Rund um den fatalen Befehl von Oberst Klein wurde sogar vertuscht und gelogen. Es war auch ein Fehler, dass Afghanistan im Wahlkampf 2009 keine Rolle gespielt hat. Die Parteien, die sich für diesen Einsatz entschieden haben, wollten sich im Wahlkampf nicht dazu bekennen. Union, SPD und FDP schwiegen zum Krieg, weil sie Angst hatten, ein klares Bekenntnis könnte Stimmen kosten. Auch viele Medien hielten es für richtig, dass Afghanistan im Wahlkampf nicht vorkommt. Das war ein Fehler, muss man selbstkritisch sagen. Die Legitimation des Krieges hat hier eine Schwäche.


Ein Argument für das Schweigen im Wahlkampf war, dass die deutschen Soldaten in Afghanistan von einer Debatte verunsichert werden könnten. Aber das ist ein schlechtes Argument. Die Bundeswehr ist die Armee einer Demokratie, und das Wesensmerkmal einer Demokratie ist nicht die Einhelligkeit, sondern der Streit. Alles ist umstritten, alles wird erstritten. Das Thema Krieg kann davon nicht ausgenommen werden. Die Soldaten, Staatsbürger in Uniform, müssen das ertragen.


Und die Politiker müssen sich trauen. Nach den jüngsten Angriffen auf die Bundeswehr hat sich Angela Merkel klar zu diesem Einsatz bekannt, spät, aber immerhin. Auch im Wahlkampf 2013 sollte sie das nicht verstecken. Bis dahin muss auch die SPD eine klare Haltung finden. Dann können die Bürger das Thema Afghanistan in ihre Entscheidung prominent aufnehmen und dem Krieg eine klare Legitimation geben oder eben nicht. Bis dahin muss ständig diskutiert werden, und nicht immer nur dann, wenn es Tote gibt.



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Dirk Kurbjuweit


Dirk Kurbjuweit, geboren am 3. November 1962 in Wiesbaden. Abitur 1982 in Essen, Zivildienst in einem Pflegeheim der Arbeiterwohlfahrt Essen, Kölner Journalistenschule, Studium der Volkswirtschaft in Köln, Diplom im Herbst 1989. Redakteur der ZEIT von 1990 bis 1999, Reporter beim SPIEGEL von Herbst 1999 bis Sommer 2007, Büroleiter beim SPIEGEL in Berlin seit Sommer 2007. Kurbjuweit ist verheiratet und hat zwei Kinder. Egon-Erwin-Kisch-Preis für die beste Reportage 1998 und 2002
Dokumente
Die Zähmung der Bestie

erschienen in:
Der Spiegel,
am 05.07.2010

 

Kommentare

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